CDIIW – Tagung zum Europäischen Handels- und Investitionsrecht

Der chinesische Direktor des CDIIW, Prof. Gao Xujun, leitete das Panel „Sonderfragen des Comprehensive Investiment Agreement (CAI)“ auf der Europarechts-Fachgruppe der Shanghai Law Society auf ihrer Jahrestagung zum Thema „Fragen des Wirtschafts-, Handels- und Investitionsrechts der EU“, die am 4. Dezember 2021 an der East China University of Political Science and Law stattfand. Die geladenen Experten aus Universitäten und Forschungseinrichtungen, unter anderem der CASS, tauschten sich kontrovers über die Chancen und Risiken aus, die das Abkommen, so es denn einmal in Kraft treten sollte, angesichts der auf Drängen der EU eingefügten Bestimmungen über nachhaltige Entwicklung und Subventionen von Auslandsivenstitionen sowie Beschränkungen staatlicher Aufsicht und Lenkung für Chinas Industrien mit sich brächte. Der Panelvorsitzende warf sogar die Frage auf, weshalb sich die chinesische Fachwelt nach wie vor intensiv mit dem CAI beschäftige, wo es doch derzeit auf Eis liege und die Chancen seiner Wiederbelebung denkbar gering seien. Dem wurde entgegnet, dass das CAI nicht zuletzt aufgrund seines zukunftsweisenden Durchbruchscharakters im Vergleich mit den anderen neueren regionalen Handels- und Investititionsabkommen auch weiterhin ein interessanter Forschungsgegenstand sei.